Wie jedes Jahr plane ich wieder eine Sommertour, bei der ich ab August gemeinsam mit Grünen Kreis- und Ortsverbänden in Hessen ‚vor Ort’ verschiedene, interessante Projekte, Vereine und Verbände oder Firmen besuchen werde. Meist findet im Anschluss an diese Besuche dann z.B. noch ein Pressegespräch statt, oder ich nehme an einer Radtour oder Diskussionsveranstaltung teil. [...]

  … zeigt dieser “Schnappschuss” am Rande der Bundesversammlung vor der Wahl von Joachim Gauck am 18. März in Berlin.

Mit dem am 16. März vorgestellten Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt 2013 und der Finanzplanung bis 2016 sonnt sich die Bundesregierung darin, die Vorgaben der Schuldenbremse frühzeitig einzuhalten. 2016 soll die Neuverschuldung nur noch bei 1,1 Mrd. Euro liegen. Die genaue Betrachtung zeigt aber, dass der Eckwertebeschluss der Bundesregierung eine einzige vorgezogene Wahlkampf-Show ist. Saldiert man die [...]

Bundeshaushalt 2012: Schwarz-Gelbe Neuverschuldung ohne Bremse Der Bundeshaushalt 2012 steht und sieht Ausgaben in Höhe von 306,2 Mrd. Euro vor. Im Vergleich zum aktuell laufenden Jahr 2011 wird die Nettoneuverschuldung im nächsten Jahr mit 26,1 Mrd. Euro deutlich höher liegen. Zwar konnte die Nettoneuverschuldung im Vergleich zum Regierungsentwurf um 1,1 Mrd. Euro abgesenkt werden, dies [...]

Bundeshaushalt 2012: Schwarz-Gelbes Risikospiel Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung berücksichtigt zahlreiche Risiken nicht ausreichend. Trotz des guten volkswirtschaftlichen Umfeldes plant die Regierung für 2012 neue Schulden in Höhe von über 27 Mrd. Euro. Bis 2015 sollen neue Schulden in Höhe von über 85 Mrd. Euro aufgenommen werden. Damit erhöht sich der Schuldenberg weiter. Bereits jetzt sind [...]

Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung enthält zahlreiche Risiken, für die keine Vorsorge getroffen wurde. In einem Hintergrundpapier zum Bundeshaushalt analysiere ich diese Risiken und zeige Alternativen zum unsoliden Kurs der Bundesregierung auf.   Hintergrundpapier_Bundeshaushalt_2012_Priska_Hinz

BESCHLUSS ZUR EUROKRISE: Europa steckt tief in der Schuldenkrise. Die Regierung Merkel verschärft mit ihrem Kurs des Zögerns und Zauderns die Krise, anstatt sie entschlossen zu lösen. Wir Grünen sind klar: Eine Überwindung der Krise geht nur mit einem verlässlichen Kurs, der die europäische Integration vertieft und Solidarität mit wirksamen Regeln zur Stabilität der öffentlichen [...]

Im Rahmen ihrer Sommertour 2011 besuchte Priska Hinz auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Internationalen Workcamps auf dem Dillenburger Schlossberg, um sich über die Arbeit der Jugendlichen aus acht Nationen vor Ort zu informieren Drei Wochen lang arbeiten dort 12 Jugendliche aus China, Spanien, Südkorea, Russland, Frankreich, der Türkei, den USA und Italien mit Schaufeln, [...]

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat mich zur haushaltspolitischen Sprecherin und Obfrau im Haushaltsausschuss bestimmt. Meine bisherige Funktion als bildungspolitische Sprecherin gebe ich auf. Allerdings werde ich auch zukünftig intensiv bildungspolitische Themen bearbeiten, da ich Berichterstatterin für das Ressort Bildung und Forschung im Haushaltsausschuss bleibe. Zusätzlich werde ich das Ressort Arbeit und Soziales haushaltspolitisch begleiten. [...]