@Deutscher Bundestag/photothek/Thomas Koehler
Meine Arbeitswoche beginnt meistens schon am Sonntagnachmittag oder am frühen Montagmorgen mit der Anreise aus Herborn mit der Deutschen Bahn. Auf meinem Schreibtisch liegen schon die ersten Mappen zur Bearbeitung bereit: Wichtiges zum Thema , Haushalt, Presseauswertungen, Briefe von Bürgerinnen und Bürgern, Einladungen und so weiter.
Gegen 10:00 Uhr trifft sich mein gesamtes Team zur wöchentlichen Arbeitsbesprechung in meinem Büro. Gemeinsam besprechen wir, was in dieser Woche ansteht und wer welche Aufgaben übernimmt. Die Tagesordnungen aller Sitzungen werden behandelt, wichtige Themen aufgegriffen und Strategien geplant.
Je nach Dauer der Arbeitsbesprechungen bleibt mir der Montagnachmittag für Gesprächstermine mit Verbänden und Fachleuten.
Um 20:00 Uhr treffen sich etliche Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion beim so genannten Reformertreffen: In der Parlamentarischen Gesellschaft beraten wir intern über aktuelle politische Themen und unsere Positionen innerhalb der Fraktion.
Der Dienstag steht ganz im Zeichen von Gremiensitzungen der Fraktion.
Um 8:00 Uhr beginnt die Sitzung der Arbeitsgruppe Haushalt. Auch hier besprechen wir aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich.
Um 10:00 Uhr folgt dann die Sitzung des Arbeitskreises 1 Er besteht aus 19 Abgeordneten und kümmert sich innerhalb der Fraktion um die Themen “Wirtschaft, Arbeit, Soziales, Gesundheit, Finanzen und Haushalt”. Hier diskutieren und beschließen wir Positionspapiere, Beschlussvorlagen für die Fraktion, Parlamentarische Initiativen, Veranstaltungen und auch Organisatorisches.
Die Sitzung dauert bis 13:00 Uhr und meist schaue ich anschließend kurz in meinem Büro vorbei, bevor es dann um 15:00 Uhr mit der Fraktionssitzung weitergeht. Oft nutze ich die Zeit aber auch, um mich mit FraktionskollegInnen auszutauschen.
In der Fraktionssitzung trifft sich die gesamte Fraktion, also alle 68 grüne Abgeordnete, um wichtige politische Debatten zu führen und parlamentarische Initiativen zu beschließen. Dies ist notwendig, da abgesehen von den mündlichen und schriftlichen Fragen, jeder Antrag, jede Kleine oder Große Anfrage, jeder Gesetzentwurf nur von einer Fraktion eingebracht werden kann.
Normalerweise endet die Fraktionssitzung um 18.00 Uhr. Danach ist der Abend meist mit Parlamentarischen Abenden oder anderen Veranstaltungen verplant. Dennoch ist es notwendig, spät am Abend noch einmal in meinem Büro vorbeizuschauen, da am nächsten Morgen die Ausschusssitzungen anstehen, und ich hierfür die letzten Vorbereitungen treffen muss.
Mittwochs ist Ausschusstag.
Die Ausschusssitzungen sind ein wichtiger Bestandteil der parlamentarischen Arbeit. Hier wird die eigentliche Sach- und Detailarbeit geleistet: Ob Anträge oder Gesetzentwürfe – bevor diese im Bundestag endgültig beraten und abgestimmt werden, wird die Vorlage im Fachausschuss auf Herz und Nieren geprüft.
In meiner Funktion als Obfrau im Haushaltsausschuss beginnt der Mittwochmorgen für mich mit dem Obleutegespräch um 09 Uhr. Gemeinsam mit der Ausschussvorsitzenden und dem Verantwortlichen des Ausschusssekretariats beraten die Obleute der fünf Fraktionen über die Tagesordnungen der zukünftigen Sitzungen, geplante Ausschussreisen und Anhörungen oder auch Einladungen von Fachleuten.
Die eigentliche Ausschusssitzung findet dann von 14 Uhr bis 18 Uhr, nicht selten auch bis 20 Uhr, im Paul-Löbe-Haus statt. 41 Mitglieder aus fünf Fraktionen, davon vier Grüne, haben eine immense Tagesordnung abzuarbeiten: Alle Vorlagen des Bundestages – und zahlreiche weitere der EU-Kommission – die irgendetwas, manchmal sogar nur ganz entfernt, mit Haushalt zu tun haben, landen in diesem Ausschuss und werden dort beraten und diskutiert. Die Änderungsvorschläge der Ausschüsse münden in so genannte Beschlussempfehlungen, die dann dem Plenum zur Abstimmung vorgelegt werden.
Die Regierung wird im Ausschuss durch die Parlamentarischen Staatssekretäre des Finanzministeriums vertreten – manchmal kommt auch der Minister persönlich in den Ausschuss. Häufig werden auch externe Fachleute eingeladen, die dann zu wichtigen Themen Stellung nehmen.
Die Befragung der Bundesregierung um 13.00 Uhr läutet dann die Plenarsitzungszeit einer Sitzungswoche ein. Ein Mitglied der Bundesregierung berichtet über ein Thema, das am Vormittag in der Kabinettssitzung besprochen wurde, und stellt sich den Fragen der Parlamentarier.
Von 13.35 bis 15.35 Uhr folgt dann die so genannte Fragestunde: Hier werden die in der Woche zuvor schriftlich eingereichten Fragen der Abgeordneten von der Bundesregierung mündlich beantwortet – meist wird diese Aufgabe von den Parlamentarischen Staatssekretären wahrgenommen.
Nach der Fragestunde schließt sich häufig noch eine “Aktuelle Stunde” an, in der – wie der Name schon sagt – über ein aktuelles politisches Thema debattiert wird.
Der restliche Abend ist wieder angefüllt mit Veranstaltungsterminen oder auch internen Besprechungen.
Der Donnerstag ist für die Debatten im Plenum reserviert.
Der Plenarsitzungstag beginnt um 9.00 Uhr mit der so genannten Kernzeit-Debatte zu einem wichtigen, grundlegenden Thema, das auch für die Öffentlichkeit von besonderem Interesse ist: Dies kann zum Beispiel eine Regierungserklärung, der Kinder- und Jugendbericht der Bundesregierung oder auch eine Debatte zur Energiepolitik sein.
Häufig ziehen sich die Plenarsitzungen am Donnerstag bis in den späten Abend hinein. Sitzungszeiten bis 22.00 Uhr oder noch später sind keine Seltenheit. Oftmals verzichten dann die Fraktionen aber auf ihr Rederecht und die Reden nach 21.00 Uhr werden meist zu Protokoll gegeben.
Bei allen wichtigen Debatten und denjenigen Tagesordnungspunkten, die die Bereiche meiner Arbeitskreise betreffen, bin ich natürlich im Plenum anwesend.
Es gibt übrigens hinsichtlich der Präsenz der Abgeordneten im Plenum in jeder Fraktion eine Art Arbeitsteilung: Bei den Fachdebatten müssen jeweils nur die fachlich zuständigen Abgeordneten an der Debatte teilnehmen. Wenn wirklich alle Abgeordneten während der gesamten Plenarsitzungszeit im Plenarsaal säßen, wäre das Parlament nach kurzer Zeit nicht mehr in der Lage, die Flut und Fülle der anstehenden Aufgaben und Sachfragen zu bewältigen. Insofern ist es kein Zeichen von Desinteresse oder zu wenig Arbeitseifer, wenn zu bestimmten Zeiten nur eine Handvoll Abgeordnete im Plenarsaal debattiert.
Der TV-Sender PHOENIX überträgt die Debatten des Deutschen Bundestages live – übrigens auch im Internet. Ebenfalls kann man auf der Homepage des Bundestages die Plenarsitzungen live mit verfolgen.
Am Freitagmorgen geht es weiter mit dem “Plenum”.
Von 9.00 bis etwa 14.00 Uhr wird wiederum über die verschiedensten Themen und Gesetzesvorlagen debattiert und abgestimmt. Etwa in jeder zweiten Sitzungswoche treffen sich zusätzlich die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses um 9:30 Uhr. Auch hier dauert die Sitzung in der Regel ca. 1,5 Stunden.
Gegen 15.00 Uhr sitze ich dann meist wieder im Zug auf dem Weg in meinem Wahlkreis.
Die Arbeit vor Ort, Bürgersprechstunden, Besuche von Verbänden und Institutionen oder auch Parteiveranstaltungen stehen wieder auf dem Programm – bis zur nächsten Sitzungswoche in der Hauptstadt.
Mit anderen Worten: Politik ist fast ein 24-Stunden-Job: Zu all den vielen Sitzungsterminen der Fraktions- und Bundestagsgremien kommen natürlich auch noch organisatorische Tätigkeiten in meinen beiden Büros: Telefonate, Gespräche mit MitarbeiterInnen, KollegInnen, BürgerInnen, Besuchergruppen, Ministerien und Verbänden, die fachliche Einarbeitung in verschiedene Themen, die Teilnahme an Empfängen, Veranstaltungen und Kongressen usw. Meist sind nicht nur die Tage und Abende, sondern oft auch noch die Wochenenden von der politischen Arbeit bestimmt. Das ist zwar anstrengend, aber dennoch macht es mir nach wie vor Spaß. Zu erleben und daran mitzuarbeiten, dass Dinge in diesem Land zum Besseren gewendet werden, ist befriedigend und lohnt letztlich den immensen Kraftaufwand, den dieser Job manchmal kostet.
Fraktion Aktuell