Informieren Sie sich über meine Nebeneinkünfte

Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte

Ich finde, die Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch darauf zu erfahren, was wir Abgeordnete nebenher tun und was wir dafür bekommen.

Deshalb lege ich hiermit offen, dass ich neben der Abgeordnetenentschädigung und der Kostenpauschale keine weiteren Einkünfte habe. Meine Mitgliedschaften im Vorstand der Deutsch-Arabischen Freundschaftsgesellschaft (DAFG) e.V.und im Förderverein Haus der Jugend in Herborn sind ehrenamtlich und werden nicht vergütet.

Informationen des Bundestages zu den Nebentätigkeiten

Informationen des Bundestages zu den Abgeordnetendiäten

Zum Ende der 15. Wahlperiode hatte der Bundestag nach einer sechsmonatigen Debatte am 12. September 2005 eine Änderung der “Verhaltensregeln der Mitglieder des Deutschen Bundestages” beschlossen. Gegen den damaligen heftigen Widerstand von CDU und FDP.

Bei dieser Änderung ging es im Wesentlichen darum, dass alle Abgeordneten ihre Nebentätigkeiten offen legen und auch darüber Auskunft geben, wie viel sie neben ihrer Abgeordnetendiät und der monatlichen Kostenpauschale gegebenenfalls verdienen. Durch eine lediglich stufenweise Veröffentlichung werden die Abgeordneten und ihr persönliches Lebens- und Arbeitsumfeld dabei nach unserer Auffassung ausreichend geschützt.

Nach der Wahl gab es dann vor allem aus den Reihen der FDP jede Menge Klagen gegen diese Änderung beim Bundesverfassungsgericht. Seitdem wurde die Veröffentlichung der Nebentätigkeiten und -einkünfte verzögert. Wir Grünen waren und sind jedoch der Meinung, dass die geänderten Verhaltensregeln aktuell geltendes Recht darstellen und die Bürgerinnen und Bürger deshalb ein Recht auf die Offenlegung der Angaben haben.

Das Bundesverfassungsgericht hat all diese Klagen am 4. Juli 2007 abgewiesenund damit den Weg für die Veröffentlichung endlich frei gemacht. Die veröffentlichungspflichtigen Angaben aller Abgeordneten sind nun also online auf der Homepage des Bundestages jeweils am Ende der Abgeordneten-Biographien nachzulesen.

Für meine Fraktion gilt: Niemand will die Nebentätigkeit von Abgeordneten als Freiberufler, als Unternehmer oder im Rahmen eines Autorenvertrages ins schiefe Licht rücken. Es ist nicht anrüchig, wenn jemand neben dem Mandat Geld verdient. Er soll es aber sagen und die Menschen in unserem Land sollen es dann auch erfahren. Wer sein Geld wert ist, der braucht das Licht der Öffentlichkeit nicht zu fürchten.

An den veröffentlichten Angaben können die Bürgerinnen und Bürger ablesen, welche ökonomische Bedeutung eine eventuelle Tätigkeit neben dem Mandat für den Abgeordneten hat. Und sie können sich im Einzelfall ein Bild darüber machen, ob in bestimmten Debatten die Meinung dieses Abgeordneten womöglich durch seine wirtschaftliche Tätigkeit beeinflusst wird.